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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung
gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma JUST-LIFE
Praxis für Energethik, Mentaltraining & Erlebnispädagogik / Maria
Roithinger (in der Folge „Just-Life“ genannt) und ihren Kunden. Abweichende
Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben
keine Gültigkeit, solange dies nicht schriftlich ausdrücklich vereinbart
wurde.
§2 Zustandekommen des Auftrages
[1] Zum Zustandekommen eines gültigen Vertrages bedürfen Aufträge
unserer ausdrücklichen Annahme, welche durch Zusendung einer schriftlichen
Auftragsbestätigung erfolgt. Auch das Absenden/Ausliefern der von
Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss.
[2] Sämtliche Angebote sind bis zur Annahme des Auftrages durch
Just-Life unverbindlich und freibleibend. Just-Life behält sich
ausdrücklich vor, Teile oder das gesamte Angebot ohne gesonderte
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, sowie zeitweise oder endgültig
einzustellen.
[3] Elektronische Vertragserklärungen und andere rechtlich erhebliche
elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, sobald sie der
Vertragspartner, für den sie bestimmt sind, unter gewöhnlichen Umständen
abrufen kann. Der Zugang einer elektronischen Vertragserklärung
ist dem Kunden unverzüglich zu bestätigen, wobei eine Zugangsbestätigung
noch keine Annahme des Vertrages darstellt; es sei denn, sie enthält
ausdrücklich eine Annahmeerklärung. Ebenso ist Kunden, die Verbraucher
im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, die Ablehnung der Ausführung
einer Bestellung mangels Verfügbarkeit der bestellten Ware unverzüglich
mitzuteilen.
[4] Just-Life behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu
erbringen, wenn sich nach Vertragsabschluss herausstellt, dass die
Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft
abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich
Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich
erstattet. Weitere Ansprüche gegen Just-Life sind ausgeschlossen.
[5] Vertritt jemand beim Vertragsabschluss einen anderen, dann kommt
der Vertrag mit Wirkung für oder gegen den anderen nur zustande,
wenn uns dessen/deren Name (Firma) und Anschrift sowie die Vollmacht
zum Abschluss des Vertrages vollständig offengelegt worden sind.
Andernfalls handelt der Vertreter als mittelbarer Stellvertreter
und wird dadurch unser alleiniger Vertragspartner. Fehlt es bei
dem beim Vertragsabschluss Handelnden an einer gültigen Vollmacht,
so haben wir das Wahlrecht von diesem Scheinvertreter die Erfüllung
des Vertrages oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§3 Verbraucher im Fernabsatz
[1] Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
sind, können von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder
einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung zurücktreten.
Die Rücktrittsfrist ist durch das Konsumentenschutzgesetz geregelt
und beträgt derzeit sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als
Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von
Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen
über Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
[2] Der Kunde als Verbraucher hat im Fernabsatz kein Rücktrittsrecht
bei Verträgen über
- Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß
innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird;
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der
Sätze auf den Finanzmärkten, auf die wir keinen Einfluss haben,
abhängt;
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde;
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Waren vom Kunden entsiegelt worden sind;
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen
mit periodischen Druckschriften sowie
- Hauslieferungen oder Freizeitdienstleistungen (z.B. Veranstaltungstechnik,
etc.).
[3] Zur Wirksamkeit des Rücktrittes genügt es, wenn die Rücktrittserklärung
innerhalb der vorgenannten Fristen abgesendet wird.
§4 Lieferung
[1] Wir liefern innerhalb von Österreich und der Bundesrepublik
Deutschland ab einem Netto-Bestellwert von 400,- EUR frachtkostenfrei.
Für Lieferungen mit einem Bestellwert von weniger als 400,- EUR
sowie bei Lieferungen in andere EU-Staaten berechnen wir die tatsächlichen
Frachtkosten. Bei Lieferungen in Nicht-EU Länder fallen unter Umständen
zusätzliche Zölle und Gebühren an.
[2] Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich,
es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich
vereinbart.
[3] Bei sehr eiligen Sendungen liefern wir auf Wunsch per Express.
In diesem Fall verrechnen wir die entstandenen Mehrkosten.
[4] Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware
von Just-Life einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht
das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
[5] Wir behalten uns bei negativer Verfügbarkeit Teillieferungen
in zumutbarem Umfang gegen gesonderte Rechnungsstellung vor.
[6] Die Ware ist sofort nach Empfang durch den Kunden oder seinen
Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Festgestellte
Transportschäden sind uns unverzüglich anzuzeigen. Verpackungsschäden
muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen
schriftlich bestätigen lassen. Beanstandungen, die später als 48
Stunden nach dem Erhalt der Ware erfolgen, können nicht mehr akzeptiert
werden.
§5 Gewährleistung und Schadensersatz
[1] Die Garantiefrist für neue Artikel beträgt 6 Monate, die gesetzliche
Gewährleistungsfrist 2 Jahre. Die Frist beginnt jeweils mit der
Zustellung der Ware an die Lieferadresse des Kunden zu laufen.
[2] Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße
Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten
Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder
einem von Just-Life nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind,
sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
[3] Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung
ebenfalls ausgeschlossen.
[4] Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden
stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Anzeigepflicht binnen 48
Stunden nach Erhalt der Ware nachgekommen ist. Nimmt der Kunde die
Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an,
stehen ihm Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich
und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
[5] Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen
Vorschriften.
[6] Für andere Schäden haftet Just-Life lediglich, soweit diese
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Pansound Music
beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen.
[7] Sollten Mängel auftreten, kann der Käufer während der Gewährleistungszeit
zunächst kostenlose Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung
endgültig fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag
zurücktreten. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Mangel
unerheblich ist.
§6 Preise und Zahlungsbedingungen
[1] Unsere Preise verstehen sich als Bruttopreise; sie beinhalten
demnach die Umsatzsteuer und alle sonstigen Abgaben und Zuschläge.
Die eventuell auflaufenden Versandkosten sind jedoch vom Kunden
gesondert zu tragen.
[2] Die Rechnungen von Just-Life sind – soweit nicht schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
Die Zahlung erfolgt bei Anlieferung per Nachnahme oder in bar. Wenn
der Kunde per Vorauskasse bestellt, erhält er die Ware frei Haus.
Wir behalten uns ausdrücklich die Ablehnung von Schecks und anderen
unbaren Zahlungsmitteln vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber.
Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben.
Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
[3] Bei Zahlungsverzug trifft den Kunden hinsichtlich des Vertragsgegenstandes
die Preisgefahr. Er ist – und zwar unabhängig von einem etwaigen
Verschulden am Zahlungsverzug - überdies verpflichtet, Verzugszinsen
von 4 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der ÖNB für die Dauer
des Verzugs zu bezahlen. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzug
bei der Zahlung von Verzugszinsen. Im Übrigen haben wir das Wahlrecht,
die Zuhaltung des Vertrages und Schadenersatz wegen Verspätung zu
verlangen oder unter Setzung einer 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag
zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu begehren.
[4] Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, die uns entstehenden
Anwaltskosten aber auch etwaige Mahn- und Inkassospesen, soweit
diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, in
jenem Ausmaß zu ersetzen, wie sich dies aus der Verordnung des Bundesministers
für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der den
Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergibt. Für von uns selbst
betriebene Forderungen hat der Schuldner pro erfolgter Mahnung Mahnspesen
von 10,- EUR zu bezahlen.
§7 Annahmeverzug
[1] Gerät der Kunde mit der Annahme unserer Waren oder Leistungen
in Verzug, dann geht die Preisgefahr auf ihn über und hat er uns
die Kosten der fehlgeschlagenen Zustellung oder Auslieferung zu
ersetzen. Im Übrigen haften wir für etwaige Beschädigungen nur mehr
im Falle groben Verschuldens (grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz).
[2] Trifft den Kunden Annahmeverzug bezüglich einer speziell für
ihn beschafften oder für seine Bedürfnisse angefertigten Ware, so
ist der Kunde zur Annahme verpflichtet und der Annahmeverzug löst
dieselben Rechtsfolgen wie ein Zahlungsverzug aus.
§8 Eigentumsvorbehalt
[1] Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden
Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die
gelieferte Ware im Eigentum von Just-Life.
[2] Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige das
Eigentum von Just-Life gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde
tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber
in Höhe des zwischen Just-Life und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises
samt Zinsen und Nebenforderungen an Just-Life. Just-Life nimmt diese
Abtretung an.
§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
[1] Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit
des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
[2] Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Just-Life bestehenden
Geschäftsbeziehungen ist St. Pantaleon.
[3] Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen aus dem Vertragsverhältnis
ist das sachlich in Betracht kommende Gericht der Landeshauptstadt
Salzburg. Für Klagen gegen Verbraucher ist gemäß §14 Konsumentenschutzgesetz
(KSchG) deren Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt oder Beschäftigungsort,
sofern dieser im Inland liegt, der Gerichtsstand.
§10 Datenschutz
[1] Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag
enthaltenen personenbezogenen Daten von Just-Life automationsunterstützt
gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden nicht an Dritte
weitergegeben. Zuständige Behörde in Bezug auf das E-Commerce-Gesetz
ist die Bezirkshauptmannschaft Braunau.
[2] Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw.
Geschäftsanschrift bekannt zu geben, so lange das vertragsgegenständliche
Rechtsgeschäft nicht vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung
unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls
sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt werden.
§11 Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund
– nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Stornobedingungen für Kurse und Seminare NICHT Reisen
Bei Abmeldung bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn ab dem Zeitpunkt der
Anmeldung ist eine Bearbeitungsgebühr von € 25,- zu entrichten,
bei Abmeldung von 4 bis zu 2 Wochen vor Kursbeginn sind es 50 %
der Kursgebühr. Danach ist der volle Kursbeitrag zu bezahlen. Wir
bitten um Verständnis.
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